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   BVerwG, 13.12.1978 - 1 D 5.78   

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https://dejure.org/1978,2766
BVerwG, 13.12.1978 - 1 D 5.78 (https://dejure.org/1978,2766)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.1978 - 1 D 5.78 (https://dejure.org/1978,2766)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 1978 - 1 D 5.78 (https://dejure.org/1978,2766)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 27.02.1968 - III D 42.67
    Auszug aus BVerwG, 13.12.1978 - 1 D 5.78
    Hierin ist der Ausdruck einer labilen Allgemeinhaltung nicht nur gegenüber der Erfüllung seiner staatsbürgerlichen, sondern auch seiner Beamtenpflichten zu erblicken, einer Haltung, die einen disziplinaren Ordnungsruf erfordert (BVerwG ZBR 1969, 62; BVerwG Dok.Ber. B 1969, 3599, 1970, 3629).
  • BVerwG, 25.11.1974 - I D 44.74

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 13.12.1978 - 1 D 5.78
    Der Umstand, daß die wegen dieses Sachverhalts eingeleiteten disziplinaren Vorermittlungen eingestellt worden sind, weil der Dienstvorgesetzte sich durch § 14 BDO an der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme gehindert gesehen hat und diese Einstellungsverfügung wegen Zeitablaufs gemäß § 119 Abs. 5, 1 BDO getilgt und aus den Personalakten entfernt worden ist, hindert den Senat nicht an der Berücksichtigung der gerichtlichen Vorstrafe (BVerwGE 46, 335).
  • BVerwG, 10.05.1977 - 1 D 96.76

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 13.12.1978 - 1 D 5.78
    Wie der Senat wiederholt, so in demUrteil vom 10. Mai 1977 - BVerwG 1 D 96.76 -, dargelegt hat, stellt die Teilnahme am Straßenverkehr unter alkoholischer Beeinflussung wegen der durch den Alkohol verursachten Wirkung auf den Fahrer, der oft erheblichen Beeinträchtigung seines Reaktionsvermögens und der Minderung seines Verantwortungsbewußtseines in aller Regel eine schwere Gefahr für die Allgemeinheit dar.
  • BVerwG, 16.01.1968 - II D 14.67

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 13.12.1978 - 1 D 5.78
    Entscheidend für das Vorliegen eines Dienstvergehens ist nämlich nicht, ob ein Ansehensschaden tatsächlich eingetreten ist, sondern ob das Verhalten des Beamten geeignet ist, einen derartigen Ansehensschaden herbeizuführen (BVerwG ZBR 1968, 159; BVerwG Dok.Ber. B 1969, 3471).
  • BVerwG, 21.09.1984 - 1 DB 31.84

    Disziplinarverfahren - Aufhebung der vorläufigen Dienstenthebung - Einbehaltung

    Denn von einer unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer in dem vom Bundesverfassungsgericht gemeinten Sinne kann in vorliegender Sache jedenfalls bislang noch nicht die Rede sein, und für die Art der verwirkten Disziplinarmaßnahme ist Zeitablauf noch nie entscheidungserheblich gewesen und kann im Hinblick auf den vom Sühnegedanken freien Zweck des Disziplinarrechts auch nicht von ausschlaggebender Bedeutung sein (BDHE 1, 50; Urteil vom 23. Mai 1967 - BDH 2 D 2.67 - ; Urteil vom 9. Mai 1973 - BVerwG 1 D 8.73 - <BVerwGE 46, 122>; Beschluß vom 19. September 1977 - BVerwG 1 DB 12.77 - Urteil vom 13. Dezember 1978 - BVerwG 1 D 5.78 - Urteil vom 23. Februar 1979 - BVerwG 1 D 24.78 - <BVerwGE 63, 195>; Beschluß vom 27. August 1979 - BVerwG 1 DB 19.79 - ).
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